Schuld sind wir selbst!

 Liebe Genossen, die Wahlen sind vorbei und wir – besser ihr – müsst euch wohl erst einmal sammeln. Offenbar hat es doch mehr Genossen gegeben, die an einen Wahlsieg glaubten, als ich dachte. Ein Zyniker könnte sagen, dass dies zeige wie weit wir von der Realität entfernt sind und damit auch vom Bürger.

 Positiv zu werten wäre natürlich der deutliche Zugewinn an Stimmen, real. Aber davon können wir uns natürlich nichts kaufen. Die Frage ist doch jetzt: Was kann die Sozialdemokratie tun, um wieder wichtig zu werden, um zu vermitteln, dass eine freiheitlich organisierte Gesellschaft eine alte, sehr alte Arbeiterpartei braucht? Wir tun nun erst einmal das, was IHR schon immer getan habt. Wir sind beleidigt und suchen die Schuld beim Wähler, beim politischen Gegner und vor Allem nicht bei uns. Ich wundere mich ein bisschen darüber.

Schuld sind wir selbst! Wer denn sonst? Es gelingt uns einfach nicht nach den Agenda-Jahren – und ich finde weite Teile der Agenda 2010 richtig – den Wählern zu vermitteln, dass dieses Land uns braucht. Es ist schon lächerlich, dass die FDP uns für die falschen Teile der Agenda lobt und uns gleichzeitig vorwirft, dass wir uns davon entfernen. Wer hat sich denn entfernt? Wir alle sind nur zu doof zu erklären, was wir wirklich wollen. Ich selbst kann es nicht sagen und ich habe unser Wahlprogramm aufmerksam gelesen. Kein Wunder, dass der Wähler uns nicht glauben möchte und uns unsympathisch findet – jedenfalls auf der Bundesebene.

In Ländern und Kommunen wird doch gute Arbeit von unserer Partei geleistet, warum können wir das nicht transportieren? Vielleicht fehlt es uns wirklich an Wichtigkeit. 150 Jahre könnten tatsächlich genug sein für eine Partei, um wichtig zu sein.

Das wirklich schlimme, schmerzhafte, unerträgliche ist an diesem Debakel, dass unsere Antwort auf diese Bedeutungslosigkeit im Bund Hannelore Kraft ist. Nichts gegen die Genossin Hannelore, aber die Antwort auf AM kann doch nicht AM 2.0 sein. Wir können doch nicht glauben, dass es nur am Spitzenkandidaten lag oder doch?

Meiner Meinung nach muss ein Wechsel an der Spitze der Fraktion stattfinden und auch an der Parteispitze. Ich weiß, dass Siechma Sigmar Gabriel sich in der Partei größter Beliebtheit erfreut, aber nur weil man gut vernetzt ist, kann man noch keine Partei zu Wahlsiegen führen. Wenigstens hätte Genossin Andrea nach dem Ergebnis zurücktreten können, aber wir Genossen reflektieren eben nicht gut und werden uns in vier Jahren deswegen mit fünfzehn Prozent zufrieden geben müssen.

Ich bin der Ansicht, wir sollten uns an der Regierung beteiligen, den Auftrag haben wir nämlich tatsächlich vom Wähler bekommen. Vier Ministerien würden doch auch reichen, um noch etwas zu bewirken: Arbeit und Soziales, Außen, Innen, Kultus. Ende! Gebt der CSU Familie, lasst der CDU Finanzen. Meinetwegen können wir auch noch Natur und Umwelt beanspruchen, darauf kommt es ja nicht an. Wichtig ist nur zwei Herren zu beschäftigen, eine Frau in Stellung zu bringen (Manuela Schwesig) und Thomas Oppermann seiner Bestimmung zuzuführen. Dann wäre doch alles bestens, jedenfalls in unserer Situation.

Eitelkeiten kann sich nur leisten wer stark ist und das sind wir derzeit auf Bundesebene nicht. Dieses Land, die Bundesrepublik ist doch die schlimmste Partei des deutschen Bundestages erst einmal für vier Jahre los, wollen wir es tatsächlich zulassen, dass die Grünen, die auch noch viele kluge Menschen in der Hinterhand haben, die neue FDP werden? Bio-FDP in Birkenstock? Ich gebe zu, wahrscheinlich nicht mit der echten Basis, aber wie man die Basis ignoriert und genau das Gegenteil macht, kann man gut von uns lernen und wir Deppen ziehen auch jedes mal mit. Schade, dass es so zu ende gehen wird.

In vier Jahren, falls es nicht vorher zu Neuwahlen kommt, müssen wir dann beweisen, woraus wir gemacht sind und ob sich eine alte, ehrwürdige Partei noch bewegen kann. Ich befürchte, wir können es nicht. Unsere Antwort wird, wie in diesem Jahr, auch wieder „Mehr Luftballons!“ sein. Das reicht nicht, um gewählt zu werden. Wir brauchen Antworten auf die Fragen, die uns gestellt werden und wir müssen in der parlamentarischen Arbeit das tun, was wir für richtig halten und was das beste für unser Land ist, zumindest das bestmögliche.

Flo