Long Time No See!

Auch wenn Weblogs ja nicht mehr so ziehen und meine tatsächliche Konzentration mittlerweile auf anderen Sachen liegt – Erlangung der Weltherrschaft, ausreichend Schlaf, mein geliebter Beruf etc. – habe ich mir fest vorgenommen in unregelmäßigen Abständen mal wieder längere Artikel zu verfassen. Schaden kann es ja nicht. Nützen auch nicht.

Komisch, dass unser Land noch da ist, oder? Schließlich hat der sog. Flüchtlingsstrom, die Flüchtlingskrise, unser Land seit 2015 voll im Griff. Die verschlimmerte Bewegung aus Syrien und dem Irak ist zwar schon seit 2011 in Gange, aber wir Deutschen sind eben träge. Ich will gar nicht so ausführlich auf die Ursachen der Bewegung eingehen, auch wenn es einer großen Diskussion bedarf, warum eigentlich die finanzielle Unterstützung der Nachbarstaaten so stark zusammen gestrichen wurde und warum es innerhalb von vier Jahren nicht möglich war, sich auf so eine Situation vorzubereiten?

Innenpolitisch finde ich die Situation weitaus spannender.

Loose / Loose für Merkel in 2015

Ich habe es ihr ja gegönnt, von ganzem Herzen. Unsere demokratisch gewählte Regierungschefin – jeder, der jetzt brüllt, dass er sie ja gar nicht wählen dürfe, bitte wieder YouPorn aufmachen, für etwas anderes seid ihr nicht nützlich – welche immer erst dann entscheidet, wenn sie weiß, was die Konsequenz ist und sie Rückhalt in der Bevölkerung hat, musste eine Entscheidung treffen.

Eine Entscheidung, bei der es keine gute gab. Entweder über eine Million Menschen an der Ostgrenze der EU verhungern, erfrieren und verrotten lassen, zwei Jahre vor einer Wahl oder sie nicht registriert ins Land lassen, zwei Jahre vor einer Wahl. Loose / Loose im zynischsten Sinne. Frau Dr. Merkel entschied sich aus meiner Sicht richtig. Nicht vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte, sondern vor dem Hintergrund der Menschlichkeit. Wer glaubt, dass es in Ordnung ist Menschen verhungern zu lassen, wenn eine Kamera daneben ist, ist zwar nicht verlogen, aber trotzdem ein Arschloch.

Ich halte einfach mal fest, dass die eine Entscheidung, welche Frau Dr. Merkel aus dem Bauch heraus entschieden hat, die Kanzlerin so richtig unbeliebt gemacht hat. Naja, nicht so richtig unbeliebt, unbeliebter auf hohem Niveau. Ich mochte sie noch nie, aber diese eine Entscheidung finde ich nach wie vor richtig.

Und was ist mit unseren Armen?

Ich bin tatsächlich schockiert und erfreut darüber, wie sehr sich der deutsche Nationalist Deutsche um Obdachlose sorgt. Das zwar erst seit 2015, aber immerhin. Ja, es ist schlimm, dass Menschen auf der Straße leben und dort frieren müssen. Entgegen vieler Meinungen haben nämlich die wenigsten selber Schuld daran, das ist zumindest meine Meinung. Aber Obdachlose gegen Flüchtlinge auszuspielen. Schämt euch! Die, welche nichts mehr haben, gegen diejenigen, welche überhaupt nichts haben. Schämt euch! Nicht geschämt haben sich die Hamburger 2001, als die Partei Rechtstaatliche Offensive unter Führung von Ronald Schill, dem alten Pudernäschen, forderte alle Obdachlosen und Drogensüchtigen aus Hamburg zu vertreiben und die Unterkünfte zu schließen. Das war okay, aber das war vor dem Flüchtlingsstrom.

Mal zur Einordnung: das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Jahr 2016 einen Etat von 129,9 Mrd. €, während das Bundesministerium des Innern einen von rund 2,7 Mrd. € hat, wovon 379.059.000,- € auf das Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge entfallen. Das ist ein Fliegenschiss bei einem Gesamtvolumen von über 299 Mrd. € des Bundes.

Jeder, der jetzt brüllt, dass die Kosten für Unterbringung und Lebensbedarf da ja gar nicht mit drin sind. Stimmt, die kommen jetzt. Ich gebe zu, sie werden wenig detailliert sein, aber ich will es nicht so kompliziert machen. Einem Arbeitslosen Single, der Leistungen nach dem SGB-II (Hartz IV) erhält bekommt in diesem Jahr 404,-€ plus Miete. In der Regel sind das nicht mehr als 850,- €. Bei Verheirateten und Verheirateten mit Kindern steigt dieser Betrag. Nicht so, wie er es sollte meiner Meinung nach, aber er tut es. Aber bleiben wir beim Single.

Bei der Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII beträgt der Regelsatz auch 404,- € plus Miete, plus Mehrbedarf. Das stimmt leider nicht immer ganz, weil auch heute noch der Bedarf geringer eingeschätzt wird, als er tatsächlich wäre, aber ich gehe mal vom Besten fall aus. Also, 850,- € (790,-) in 2016.

In den ersten fünfzehn Monaten liegt die Geldleistung für Ausländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei insgesamt 354,- € plus Unterkunft, nach fünfzehn Monaten steigt diese dann etwas. Das hängt vom Bedarfsfall ab.

Nun weiß ich ja, wie wichtig Sportunterricht ist. Auch, wenn der Asylbewerber in einer Sporthalle untergebracht ist, erhält er die insgesamt 354,- €, die in allen Fällen in Geld- und Sachleistungen aufgeteilt sind. Das bedeutet, wenn es sich bei Kleidung nicht um Spenden handelt, wird dies von dem zur Verfügung gestellten Sachleistungsetat abgezogen. Davon kann auch nichts gutgeschrieben werden. Reich wird man so auch nach syrischen Verhältnissen nicht.

Asyl und subsidiär Schutzberechtigte

Das ist ein Punkt, der in der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung viel zu kurz kommt. Auf Regierungsebene ist dem betroffenen Innenministerium wohl klar, was der Unterschied ist, den Fachpolitikern in den Fraktionen wohl auch, aber dann wird es wohl enden. Es ist auch vertrackt, weil Deutschland in besonderen Fällen Sonderwege geht. Vereinfacht gesagt, wer nicht nach der Genfer Konvention schutzbedürftig ist, aber dennoch Schutz benötigt, darf, solange er diesen Schutz benötigt, bleiben.

Hä?

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention, die 1954 in Kraft trat sind nur Menschen Asylberechtigt, welche wegen ihrer Rasse, ihres Glaubens, ihrer Nationalität, ihrer sozialen Gruppe oder ihrer politischen Einstellung verfolgt werden. Willkommen an alle Sudetendeutschen an dieser Stelle, ja Frau Steinbach, Sie meine ich. Von Krieg steht da nichts. Da die Genfer Flüchtlingskonvention ursprünglich ein europäisches Abkommen war und der Krieg von 1939 bis 1945 noch nicht so furchtbar lange her – das Abkommen wurde 1951 bereits verhandelt – entschlossen sich die Staaten, mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark, noch einen sog. subsidiären Schutz einzuräumen, welcher auch Menschen schützt, denen die Todesstrafe droht, die gefoltert wurden oder Folter fürchten müssen und in deren Heimat Krieg wütet, der ihr Leben bedroht. Dieser ist ursprünglich zeitlich begrenzt.

Allerdings hat sich in der Praxis gezeigt, dass vielen, die unter diese Richtlinie fallen auch nicht nur ein Aufenthalt gewährt wird, sondern sie auch dauerhaft bleiben dürfen. Krieg ist furchtbar und dauert lange. Nach einem Waffenstillstand kann es noch Jahrzehnte dauern bis Geflohene wieder zurückkommen können und immer noch nichts haben. Wirtschaftsflüchtlinge, my ass!

Populärer Populismus

Allein das Argument, dass Zuwanderer ja nur nach Deutschland kämen des wirtschaftlichen Vorteils wegen, hinkt. Weil es von der Annahme ausgeht, dass es jeder schaffen würde, wenn er sich nur genug anstrenge. Da haben wir es wieder. Der Ausländer ist doch selbst schuld, wenn er verhungert oder in einem Kriegsgebiet lebt. Er kann ja einfach aufhören zu hungern. Mal im Ernst, wer bereit ist erst durch eine Wüste zu laufen, zu fahren, zu kriechen, nur um danach in ein Boot zu steigen und fröhlich übers Mittelmeer zu paddeln, heißt entweder Fuchs mit Nachnamen oder ist verzweifelt.

Die Alternative für Deutschland (AfD) macht sich das nur sehr ungeschickt zu Nutze und die Christlich Demokratische Union hächelt ihr hinterher, weil sie ihre eigene Basis nicht verprellen will. Erklären tut es den Menschen keiner so richtig, nicht einmal meine Genossen.

Die Folge daraus ist, dass es als in Ordnung hingenommen wird, wenn Leute bespuckt und anderweitig angegriffen werden. Gut, dass es mal einer tut. Nein, ist es nicht. Das Positive ist, dass Übergriffe auf Frauen wieder in den Fokus kommen – bei uns hieß das Strohballenfest – aber leider nur einseitig, egal von welcher Seite – und eben nicht differenziert und aufgearbeitet. Wer ein Verbrechen oder ein Vergehen begeht, gehört bestraft. Punkt, aus. Wenn diese Person ein Verbrechen in Deutschland begeht, soll sie auch in Deutschland bestraft werden, alles andere ist widersinnig. Die Unterstellung, dass es dann junge arabische Männer dazu animieren würde erst recht Verbrechen zu begehen, lässt sich statistisch nicht belegen und ist ein Totschlagargument.

Das ist tatsächlich schlimm in der ganzen Diskussion. Diese ganze WAHRHEIT!!!!11!!!! dient doch nur dazu eine komplett krude Ansicht subjektiv zu rechtfertigen. Es gibt die eine Wahrheit (wiki) nicht. But anyway, das Leben ist eben kein Ponyhof und wünsch‘ dir was ist auch schon ein paar Jahre her. Mir persönlich wäre es wirklich lieber, wenn keiner herkäme, dann wäre auf der Erde nämlich alles super. Ich würde auch gerne der einzige Mensch sechs Straßenzüge in jede Richtung sein, wird nicht passieren, aber deswegen ist es doch nicht okay, wenn ich den Rest abfackle. Und nochmals gesondert für die Brandstifterdummbratzen: ihr macht den Einzug der Flüchtlinge nur teurer, sie kommen so oder so. Nicht einmal Frauke Petry, der Pretzel, der Gauland, der Bernd oder Frau von Storch können verhindern, dass es so kommen wird. Auch nicht die Grundgesetzverweigerer der CSU sind dazu in der Lage.

Es ist auch sinnlos nach einem gesellschaftlichen Vorteil zu suchen. Den braucht es nicht und wahrscheinlich gibt es ihn auch nicht. Eine Gesellschaft ist nach meiner Meinung eine Wunschvorstellung, bei der es um das Gute geht. Über gut und schlecht sind wir aber weit hinaus, es geht nur noch ums.

Flo